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Mehr Verantwortung bei der Polizei

Am­nes­ty Deutsch­land hat kürzlich einen Be­richt zur Po­li­zei­ge­walt veröf­fent­licht und ruft zu Kenn­zeich­nungs­pflicht und einer On­line­de­mo auf. Mehr über die Hintergründe des Clips und die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“ nach dem Jump

„8. Juli 2010 – „Nichts zu verbergen“: Dieser Anspruch muss in Deutschland gelten, wenn es darum geht, Polizisten wegen übermäßiger Gewaltanwendung oder Misshandlungen zur Rechenschaft zu ziehen. Doch meist bleiben die „Täter unbekannt“. Das belegt der neue Bericht „Täter unbekannt – Mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland“ von Amnesty International. Ähnlich wie in anderen Berichten zu Polizeigewalt in Europa dokumentiert die Menschenrechtsorganisation, dass auch in Deutschland Misshandlungsvorwürfe gegen Polizisten häufig nicht umfassend und unparteiisch untersucht werden. Ermittlungen verlaufen oft schleppend oder im Sande. Verfahren scheitern teilweise schon daran, dass die Polizisten, die strafbare Handlungen begangen haben, nicht identifiziert werden können.

Rechtswidrige Polizeigewalt geschieht in Deutschland nicht systematisch. Dennoch ist jeder Einzelfall ein Einzelfall zu viel. Transparenz schützt Menschenrechte. Deswegen fordert Amnesty in der neuen Kampagne zu „Mehr Verantwortung bei der Polizei“:

Wir brauchen Erkennbarkeit durch eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Wir brauchen Aufklärung durch unabhängige Untersuchungen. Wir brauchen Schutz durch Dokumentation. Und Prävention durch Menschenrechtsbildung. Wie in anderen Ländern auch.“ (Amnesty.de)

(via)


Posted: 19. Juli 2010