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Ströbele vs Bundestag 2004

Ich habe den mdr Umschau Bericht nun doch wieder gefunden, das Ding ist schon etwas älter aber spätestens nach diesem Beitrag von Ströbele hatte ich das Bedürfnis mit dem mal ein Bier zu trinken. Anyway, im Bericht geht es um eine (für Graffiti) heiße politische Phase (im Beitrag politisches Verwirrspiel genannt). Zu welcher rege diskuttiert wurde wie man denn Graffiti und der Auslegung von Gesetzen (§303) nun Herr werden könne. Damals wurde im Bundesrat abgestimmt, 15 von 16 Bundesländern entschieden sich für eine straffere Verfolgung von Graffiti (nur Schleswig Holstein stimmte damals dagegen). Das Resultat der entscheidenden Abstimmungen im Bundesrat 2004 (das war zu Zeiten von rot/grün) scheiterte dann aber wiederum, wie der Beitrag richtig feststellt, stets an einem Mann , Hans Christian Ströbele.
Am Beispiel Snow (Leipzig) und dem gefällten Urteil wird dann nochmal vertieft was genau das „Problem“ war, welches ja bekanntlich (mein Artikel zum Thema) nun nicht mehr so ausgelegt werden könnte/müsste whatever. Aber Ströbele hat damals schon vertieft, daß das scheinbar leidigste aller Republikprobleme nicht über die Definition einer gegebenen Substanzverletzung gelöst werden kann. Aber am besten mal reinschauen, alter Hut aber definitiv ein Stück (ost)deutsche Graffiti Geschichte [TWISTER]

Bilder: Screenshots umschau


Posted: 6. Oktober 2008  Posted By: admin  Tags: , , , , , ,